Berichte

Ostermarsch in Müllheim

01. April 2013  Allgemein, Berichte
U. Spöri, L. Schuchmann, N. Stadler, T. Grein

von links U. Spöri, L. Schuchmann, N. Stadler, T. Grein

Unsere Kandidatin nahm am Ostermarsch in Müllheim am Ostermontag teil. Der vom DGB Müllheim/Neuenburg und dem Friedensrat Markgräflerland organisierte Demonstrationszug formierte sich vor der Kaserne der Deutsch-Französischen-Brigade und zog dann zum Müllheimer Marktplatz. Zur Abschlusskundgebung waren etwa 450 Menschen zusammengekommen.

Mehr Bilder bei Twitter oder Nicole Stadlers Facebookseite.

 

Stammtisch zu „Sozialticket – Mobilität muss erschwinglich sein“

31. März 2013  Allgemein, Berichte

sozialticket s bahnBevor wir uns dem Thema des Abends zuwandten, besprachen wir Neuigkeiten und Erledigtes

Vorstandsmitglieder waren in Frankfurt bei der Tagung zum Thema Mitgliedergewinnung und haben viele Anregungen mitbringen können.

Wir konnten uns bei einem Sympathisanten für eine großzügige Spende in Höhe von 250 Euro  bedanken

Die Kandidatenflyer werden bald in Druck gehen.

Energiewende: Nicole war bei der Bürgerversammlung der Gemeinde Murg am 21. 03.2013 zum Thema „Murg auf dem Weg zu einer energieautonomen Kommune“. Dabei hatte sie die Gelegenheit sich mit der Gastreferentin von den Schönauer Stromrebellen zu unterhalten. Nicole wurde in ihrer Meinung bestärkt, dass keine Notwendigkeit für den Bau des Pumpspeicherkraftwerks Atdorf besteht, dass für eine Energiewende vielmehr dezentrale Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch am 28. Februar 2013

02. März 2013  Allgemein, Berichte
Bibliothek

Grundstock linke Bibliothek KV Waldshut

Am Donnerstag, den 28. Februar trafen wir uns zum Stammtisch und durften Interessenten begrüßen, die durchs Internet zu uns gefunden haben.

Wir haben inzwischen eine kleine Bibliothek zusammengetragen, die Mitglieder und Interessenten ausleihen können .(Auswahl: Sarah Wagenknecht, Wahnsinn mit Methode, Oskar Lafontaine, Das Herz schlägt rechts, Paul Ludwig Weinacht, Politische Kultur am Oberrhein, Götz W. Werner, Bedingungsloses Grundeinkommen, Navid Kermani, Vergesst Deutschland –eine patriotische Rede, Stephane Hessel, Empört Euch). Wir gedachten Stephane Hessel, der vor ein paar Tagen verstorben ist.

In Vorbereitung auf den Wahlkampf wurde betont, wie wichtig die Abgrenzung von der SPD ist. Deutlich muss die Absage an Kriegseinsätze sein. Wir sind die Partei, deren Alleinstellungsmerkmal ist, dass wir friedliche Ganzen Beitrag lesen »

Widerstand erfährt Würdigung

07. Februar 2013  Allgemein, Berichte

Transparent vvnWir waren am 2. Februar, am Samstag, bei der Demonstration anlässlich des achtzigsten Jahrestags des gescheiterten Mössinger Massenstreiks gegen die Machtergreifung Hitlers. Zu dem Demonstrationszug hatten sich linke Parteien und Gruppierungen, Gewerkschaften, antifaschistische Organisationen und Mitglieder der Friedensbewegung, über 1200 Leute, zusammengefunden. Bei der anschließender Kundgebung vor der Langgass-Turnhalle sprach zunächst Jens Rüggeberg von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN) und Gerhard Bialas. Letzterer beanstandete, »dass ein paar wenige Mössinger versuchen wollen, die Verdienste der Streikenden herabzuwürdigen.« Anschließend hörten wir Andrea Ayen, deren Vater Paul, Großvater Hermann und Onkel Eugen am Streik von 1933 mitmarschierten. Sie freute sich, dass deren Widerstand »heute eine so große Würdigung erfährt«. DGB-Landesvorsitzender Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch

01. Februar 2013  Allgemein, Berichte

Am Donnerstag, den 31. Januar trafen wir uns zum Stammtisch.

Nicole berichtete vom Landesparteitag. Neben der Wahl von Nicole auf Platz 15 der Landesliste, freuten wir uns darüber, dass Tobias Pflüger aus Freiburg Platz 6 erreicht hat. Damit haben wir hier im Südwesten eine reelle Chance in Berlin vertreten zu sein. Nicole hat Tobias auch schon angesprochen, und zu einer Veranstaltung zu uns eingeladen. Am Sonntag hatten in Stuttgart auch Nachwahlen zum Landesvorstand stattgefunden, da zwei Plätze frei geworden waren. Es wurde erfreulicherweise wiederum ein Genosse aus Freiburg gewählt, nämlich Dirk Spöri. Die andere Person, die nachgewählt wurde, war Martha Aparicio (MdB).

Wir diskutierten die Vorbereitungen für den Wahlkampf. Wir wollen weiterhin intensiv Infomaterial verteilen und suchen dafür noch Helfer. Dann werden wir interessante Gäste zu unseren Veranstaltungen einladen, um Ganzen Beitrag lesen »

Kandidatin für Bundestagswahl nominiert: Nicole Stadler

29. Oktober 2012  Allgemein, Berichte

Am Donnerstag, den 25.11.2012 haben wir unsere Kandidatin für Bundestagswahl nominiert:

Nicole Stadler, unsere Sprecherin wurde vom Kreisvorstand vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Hier die Presseberichte:

Badische Zeitung: Ihr Ziel: Teilhabe für alle

Südkurier: Linke-Kandidatin für Bundestag

über Nicole Stadler

 

Umfairteilen

20. September 2012  Allgemein, Berichte

Nicole Stadler, Michael Schlecht 19.09.2012

Vor Gästen und Mitgliedern der Partei erläuterte Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter der Linken, bei seinem Besuch in Bad Säckingen den Kern der Eurokrise, den er eine Staatsschuldenkrise nannte, und stellte diese 2,1 Billionen Euro Staatsschulden dem Vermögen der Millionäre und Milliardäre in Deutschland gegenüber. Die Alternative zu den Sparmaßnahmen der Bundesregierung sei eine einmalige gestaffelte 30 prozentige Vermögensabgabe der Vermögen von über einer Million Euro und würde die Staatsschulden um 500 Milliarden Euro reduzieren und somit die Schuldenstandsquote wie gefordert auf 60 Prozent drücken.

„Nach der Bundestagswahl wird es große Probleme mit den Ländern und Kommunen geben.“ Beispielsweise seien die Sparmaßnahmen unserer grün-roten Landesregierung bei weitem nicht ausreichend, um die Forderungen des Fiskalpaktes durch Einsparungen zu erfüllen. Weiter fordere die Linke eine solidarische Mindestrente mit 65 Jahren bzw. für besonders belastete Arbeitnehmer mit 60 Jahren und einen Mindestlohn von 10 Euro/Std. Die Sprecherin des Kreisverbandes Waldshut der Linken, Nicole Stadler, rief im Anschluss auf, sich an dem bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012  in Freiburg „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ zu beteiligen, der von zahlreichen Organisationen wie der Gewerkschaft Verdi oder Attac getragen werden.

Weitere Infos zum Thema im Papier: Fiskalpakt abwehren – umfairteilen von Michel Schlecht.

 

 

Vermarktungsmethoden und Verbraucherpolitik in der Kritik – Karin Binder zu Gast

21. Juli 2012  Allgemein, Berichte

von links Paul Barrois, Nicole und Daniel Stadler, Karin Binder und Günter Gent

Am Freitag, den 20. Juli war bei uns in Bad Säckingen Karin Binder zu Gast. Karin Binder ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, sie ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ihre thematischen Schwerpunkte sind hier der Verbraucherschutz und Ernährung. Sie sprach zum Thema “Hauptsache billig?” also über die im Verhältnis immer billiger werdenden Nahrungsmittel in den Billigdiscountern, Produktions- und Vermarktungsmethoden und dass der Aspekt „billig“ bei Lebensmitteln schlussendlich nur zu Lasten der Qualität und somit unserer Gesundheit geht. Beispielsweise habe sie kürzlich Bananen für 89 ct gesehen und sie frage sie sich, wie dies möglich sei. Weltweit werde zu Lasten der Natur für den Lebensmittelexport in Monokulturen angebaut und besonders tragisch für die Ganzen Beitrag lesen »

Abschlussdemonstration von Blockupy am 19. Mai in Frankfurt

20. Mai 2012  Allgemein, Berichte
Vorbereitung

Vorbereitung

Bernd Riexinger

Bernd Riexinger

Wir wurden herzlich begrüßt und hatten die Möglichkeit uns noch mit weiterem Demomaterial einzudecken.

Zur Auftaktkundgebung sprachen von Verdi: Bernd Riexinger, von dem Verband der türkisch- und kurdischstämmigen Arbeiter in Deutschland DIDF: Cigdem Ronaesin, Arbi Kadri Regueb, Aktivist der tunesischen Revolution und AktivistIn aus Italien vom Bündnis R.I.S.E. UP sowie Anna Dohm und Lena Wolf von der Interventionistischen Linken.

Als es losging, hatten wir uns noch mit großzügig angebotenem Infomaterial eindecken können. Es machte allerdings nur eingeschränkt Sinn, davon etwas an die Passanten am Straßenrand zu verteilen, denn es handelte sich vielfach um  Sympathisanten und teilweise hatten sie auch am Straßenrand kleinere Infostände aufgebaut, zum Beispiel zum Thema Tiere und Menschen sind keine Ware.

Menschenmenge

welche Menschenmenge

Fotografiert

Fotografen am Straßenrand

Plakat Gegenfrage

Plakat Gegenfrage

Polizei

Einsatzkräfte

Stand Tiere sind keine Ware

ein Stand: Tiere sind keine Ware

Transparent Tiere sind keine Ware

Transparent: Tiere sind keine Ware

Die Polizeipräsenz war immens. 5000 Einsatzkräfte für 25.000 Demonstranten!

Und bei näherer Betrachtung fühlte man sich in einen Science Fiction-Film hineinversetzt, so abenteuerlich waren die Polizisten und Polizistinnen ausgestattet.

An jeder Seitenstraße fast und oft auch zum Main hin standen Gruppen von ihnen.

An den Kreuzungen waren Polizeiautos wie Wagenburgen augebaut.

Angesichts der Tatsache dass wir gekommen waren, um friedlich zu demonstrieren, müsste wir uns wundern über die Meldung später im Radio, es sei den Einsatzkräften zu verdanken, dass es nicht zu Ausschreitungen gekommen sei.

Reichtum Armut

Ehepaar 1% Reichtum und 99% Armut

Medienmüll

Plakat gegen Medienmüll

Gleich zu Anfang fiel uns auf, dass wir von Personen am Straßenrand ständig fotografiert wurden. Ob es nun die Presse war, Hobbyfotografen oder der Verfassungsschutz, sie alle fanden schöne Motive wie beispielsweise das Ehepaar „1% Reichtum und 99% Armut.

Transparent Millionärsteuer

Transparent Millionärsteuer

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

Während der Demonstrationszug immer wieder stoppte und man sich unserem Wagen manchmal wieder annäherte oder ihn etwas aus den Augen verlor, hatte sich dort Sahra Wagenknecht, unsere stellvertretende Fraktionssprecherin, eingefunden. Ihre motivierende Rede tat uns gut, die wir doch schon langsam unter Ermüdungserscheinungen litten.

Die Abschlusskundgebung konnten wir nicht mehr ganz anhören, weil wir bereits zu unserem Bus zurückkehren mussten.

Eine wichtiger Tag für uns alle. 25.ooo Demonstranten hatte friedlich, wenn auch lautstark für eine gerechtere und sozialere Politik demonstriert. Viele hatten mit bewundernswerter Kreativität ihre Forderungen dargestellt. Zum Gelingen des Tages hatte auch eine gute Organisation mit beigetragen und das schöne Wetter. Weiter So!

Geldfluss

Plakt: Geldfluss

Marktkonforme Demokratie

Plakat: Marktkonforme Demokratie

Stammtisch am 26. April 2012

30. April 2012  Allgemein, Berichte

Zum Stammtisch am 26. April waren wir eine Runde von neun Personen, darunter auch ein Gast aus dem Kreisverband Lörrach.

„Was bietet DIE LINKE jungen Leuten“ hieß unser Motto. Der Status Quo ist, dass in Europa ein zu großer Teil der jungen Menschen in Praktika geparkt und mit Taschengeld abgespeist wird. Andere kommen gar nicht unter, weil sie das Schulsystem nicht erfolgreich durchlaufen. Wir fordern daher schon lange ein verbessertes Bildungssystem. Es fiel der Satz, Schule in Deutschland sei wie ein Spital, wo man die Kranken rauswirft. Vom europäischen Ausland könne man lernen.  Es gibt dort kostenlosen und verpflichtenden Besuch von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ab dem 3. Lebensjahr, Studium auch für das Personal im Vorschulbereich, eine zweite Lehrkraft oder einen Sozialpädagogen im Unterricht, kleinere Klassen und manches mehr. Es wurde festgestellt, dass Versprechungen der SPD nicht eingehalten würden. Aber die jungen Leute seien für politische Themen schwer zu erreichen.

Vor über 40 Jahren war dies anders gewesen. Vor allem die Studentenbewegung, aber auch erhebliche Teile der Bevölkerung sahen in Kurt Georg Kiesinger ein Symbol unbewältigter deutscher Vergangenheit. Im Bundestagswahlkampf 1969 besuchte Kiesinger, der NSDAP-Mitglied gewesen war, auch Bad Säckingen, wo es von den politisch aktiven Jugendlichen unter dem Einsatz von Tomaten und dem Hämmern auf Autobleche heftigste Proteste gab. Wir erfuhren aber, dass politisches Engagement im Moment gar nicht angesagt sei. Schüler, die sich politisch engagieren wollten, sorgen sich auch um ihre Berufslaufbahn. Hier könnten parteipolitisch neutrale Treffen ein Ausweg sein.

Anlass zur Freude war die Gründung des DGB-Kreisverbandes in Waldshut. Bei der Lektüre der Badischen Zeitung hatte ein Genosse auch den Leserbrief von Nicole entdeckt zum Thema Alkoholverbot in Bad Säckingen. Es wurde darum gebeten, ihn hier zu veröffentlichen: „Herumdoktern an Symptomen“.

Bezüglich der Tarifverhandlungen sagte ein Genosse, er sei schon immer dafür, dass die Löhne und Gehälter nicht prozentual sondern in Form einer Pauschale erhöht werden müssten. Die Schere zwischen arm und reich sei schon weit genug auseinander gegangen. Aber wie er in einer Kabarettsendung gehört habe, eine Schere sei nun einmal so, dass das Öffnen weit weniger schmerze, als das Schließen derselben. Hier kann man anfügen, dass beim Öffnen lauter geschrien und gewarnt werden müsste, dass die Schere ihre Funktion verliert, wenn sie nicht mehr geschlossen werden kann, das heißt, das System geht kaputt.

Gegen Ende kamen wir auf die Idee, zu versuchen Kontakte zu knüpfen zur lokalen Linken in der Partnerstadt Sanary-Sur-Mer. Nicole und Elias wollen sich darum kümmern.

Am 31. Mai wird Prof. Lothar Schuchmann aus Freiburg zu Gast sein, das Thema ist Gesundheit und Soziales.

Am 1. Mai ab 10 Uhr werden viele von uns in Rheinfelden beim 1. Mai-Fest des DGB sein. Es gibt Reden, Live-Musik, Kinderprogramm, Informationsstände, Speisen und Getränke und ab 14.00 Uhr Apero auf dem Inseli (Rheinbrücke) mit Schweizer Kolleginnen und Kollegen.