Demokratie in Gefahr?

03. August 2013  Allgemein, Berichte
von links Ewald, Tobias Pflüger, Nicole Stadler, Daniel Stadler und Peter Müller

von links Ewald, Tobias Pflüger, Nicole Stadler, Daniel Stadler und Peter Müller

Auf Einladung des Kreisverbandes Waldshut der Partei die Linke sprach in Waldshut der Friedensforscher und linke Politiker Tobias Pflüger über Drohnen. Er erklärte, dass die Linke generell gegen deutsche Waffenproduktion und -exporte sei. Er führte aus, dass speziell die Drohnentechnologie nicht nur im Ausland in die Hand von gefährlichen Friedensfeinden gelangen, sondern sich auch im Innern gegen die Bevölkerung richten könne. Die Bundeswehr bereite auf Truppenübungsplätzen Manöver-Modellstädte europäischen Zuschnitts vor, auf den Drohneneinsätze geübt werden könnten. Im Zusammenhang mit den NSA-Enthüllungen stellte er fest, dass die Bevölkerung nicht nur kontrolliert werde, sondern künftig auch bei Protesten mit Waffengewalt rechnen müsse. Die Demokratie sei ernsthaft in Gefahr. Die Zuhörer, die die Behinderung der Blockupy-Demonstration am 1. Juni dieses Jahres erlebt hatten, stimmten dieser Einschätzung völlig zu.