zum 1. Mai – Warum wir so kämpfen müssen

01. Mai 2012  Allgemein

Wer kämpft, kann verlieren.

Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Berthold Brecht

Warum wir uns mit dem Kampf schwertun, wird klar bei der Lektüre des Artikels „Wie rechts ist das Elsass?“ in Der Sonntag, der Südbadischen Wochenzeitung.

Darin ist der Colmarer Abgeordnete Straumann zitiert: „Im Zweiten Weltkrieg wurden viele Elsässer an die Ostfront geschickt und haben die sowjetische Kriegsgefangenschaft kennengelernt; sie hatten lange Angst vor den Linken.“ Ich kann das nur ergänzen, mein Vater hat davor heute noch Angst. Er hat die Russen, die Bolschewiken als Kind erlebt, vor allem hat er hat die Nazipropaganda über diese erlebt, und er fürchtet kaum etwas mehr als die Kommunisten. Im Gespräch erklärt er seine Angst mit dem Hinweis auf den Stalinismus. Viele Deutsche haben diese Angst von ihren Eltern, insbesondere denen, die Kriegskinder waren, quasi geerbt und nie hinterfragt. So erklärt sich, dass in Deutschland seit Jahren eine konservativere Politik gemacht wird, als gut wäre!

Stammtisch am 26. April 2012

30. April 2012  Allgemein, Berichte

Zum Stammtisch am 26. April waren wir eine Runde von neun Personen, darunter auch ein Gast aus dem Kreisverband Lörrach.

„Was bietet DIE LINKE jungen Leuten“ hieß unser Motto. Der Status Quo ist, dass in Europa ein zu großer Teil der jungen Menschen in Praktika geparkt und mit Taschengeld abgespeist wird. Andere kommen gar nicht unter, weil sie das Schulsystem nicht erfolgreich durchlaufen. Wir fordern daher schon lange ein verbessertes Bildungssystem. Es fiel der Satz, Schule in Deutschland sei wie ein Spital, wo man die Kranken rauswirft. Vom europäischen Ausland könne man lernen.  Es gibt dort kostenlosen und verpflichtenden Besuch von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ab dem 3. Lebensjahr, Studium auch für das Personal im Vorschulbereich, eine zweite Lehrkraft oder einen Sozialpädagogen im Unterricht, kleinere Klassen und manches mehr. Es wurde festgestellt, dass Versprechungen der SPD nicht eingehalten würden. Aber die jungen Leute seien für politische Themen schwer zu erreichen.

Vor über 40 Jahren war dies anders gewesen. Vor allem die Studentenbewegung, aber auch erhebliche Teile der Bevölkerung sahen in Kurt Georg Kiesinger ein Symbol unbewältigter deutscher Vergangenheit. Im Bundestagswahlkampf 1969 besuchte Kiesinger, der NSDAP-Mitglied gewesen war, auch Bad Säckingen, wo es von den politisch aktiven Jugendlichen unter dem Einsatz von Tomaten und dem Hämmern auf Autobleche heftigste Proteste gab. Wir erfuhren aber, dass politisches Engagement im Moment gar nicht angesagt sei. Schüler, die sich politisch engagieren wollten, sorgen sich auch um ihre Berufslaufbahn. Hier könnten parteipolitisch neutrale Treffen ein Ausweg sein.

Anlass zur Freude war die Gründung des DGB-Kreisverbandes in Waldshut. Bei der Lektüre der Badischen Zeitung hatte ein Genosse auch den Leserbrief von Nicole entdeckt zum Thema Alkoholverbot in Bad Säckingen. Es wurde darum gebeten, ihn hier zu veröffentlichen: „Herumdoktern an Symptomen“.

Bezüglich der Tarifverhandlungen sagte ein Genosse, er sei schon immer dafür, dass die Löhne und Gehälter nicht prozentual sondern in Form einer Pauschale erhöht werden müssten. Die Schere zwischen arm und reich sei schon weit genug auseinander gegangen. Aber wie er in einer Kabarettsendung gehört habe, eine Schere sei nun einmal so, dass das Öffnen weit weniger schmerze, als das Schließen derselben. Hier kann man anfügen, dass beim Öffnen lauter geschrien und gewarnt werden müsste, dass die Schere ihre Funktion verliert, wenn sie nicht mehr geschlossen werden kann, das heißt, das System geht kaputt.

Gegen Ende kamen wir auf die Idee, zu versuchen Kontakte zu knüpfen zur lokalen Linken in der Partnerstadt Sanary-Sur-Mer. Nicole und Elias wollen sich darum kümmern.

Am 31. Mai wird Prof. Lothar Schuchmann aus Freiburg zu Gast sein, das Thema ist Gesundheit und Soziales.

Am 1. Mai ab 10 Uhr werden viele von uns in Rheinfelden beim 1. Mai-Fest des DGB sein. Es gibt Reden, Live-Musik, Kinderprogramm, Informationsstände, Speisen und Getränke und ab 14.00 Uhr Apero auf dem Inseli (Rheinbrücke) mit Schweizer Kolleginnen und Kollegen.

Ein Abend über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich

22. April 2012  Allgemein

Kreissprecherin Nicole und Elias als ReferentSehr interessierte Teilnehmer trafen sich zu dem öffentlichen Gesprächskreis am 19. April 2012 in Bad Säckingen anlässlich der Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Mit dabei nicht nur zwei junge Erwachsene sondern auch außer Prof. Elias Seidowsky ein weiterer Franzose, der die Informationen kompetent ergänzte. Wir hatten auch das unverhoffte Glück, dass wir das Informationsmaterial zur Wahl, das jeder französische Wahlberechtigte bekommt, vorliegen hatten, also die zehn Programme der jeweiligen Kandidaten.
Wir erhielten von Elias einige Informationen über das Wahlsystem unserer Nachbarn, wie es zu dieser direkten Wahl des Präsidenten historisch gekommen ist und wie es zu so viel Kandidaturen kommen kann. Jeder Kandidat benötigt 500 Wahlempfehlungen von Mandatsträgern, die auch Bürgermeister von Ein-Mann-Gemeinden sein können. Außerdem wurden als Kennzeichen der französischen politischen Kultur vorgestellt: die Ganzen Beitrag lesen »

Parteiarbeit im April

13. April 2012  Allgemein

Wir haben uns getroffen, um die Veranstaltung zu den Wahlen in Frankreich vorzubereiten, die am 19. April im Restaurant Delphi im Nebenzimmer stattfindet. Während wir die druckfrische KLAR mit einem Hinweis auf die Veranstaltung versahen, über Günter Grass diskutiert: Wir halten es nicht für legitim und es wird weder seinem literarischen Schaffen noch seinem Wirken in der Gesellschaft gerecht, ihn mit dem Einreiseverbot wie einen Altnazi zu behandeln. Wir meinen jedoch, dass Grass unter anderem auch berechtigte Kritik am Iran hätte äußern müssen, um beiden Seiten gerecht zu werden. Zu behaupten, dass Israel denn Erstschlag auslösen möchte, halten wir auch für fragwürdig. Wir sind dabei genauso entsetzt über die Äußerungen von dem Minister Josef Owadia, der Araber pauschal als „wilde Tiere, die auf zwei Beinen gehen“ bezeichnet, sowie von dem Außenminister Aaron Liebermann, der schon verschlug freigelassene Araber im Toten Meer  zu ertränken, wie über die Drohung von Ahmadinedschad, der Israel „von der Landkarte löschen“ möchte.  Vor allem aber sahen wir in unserer Runde die aggressive Haltung Israels in den seit 1967 besetzten Gebieten gegenüber den Palästinensern überaus kritisch.

Wir haben auch überlegt, wie wir die Jugend noch besser ansprechen und was wir am 1. Mai unternehmen können. Anschließend haben bereits die ersten 500 KLAR in Säckingen verteilt.

Stammtisch am 29. März 2012

30. März 2012  Allgemein, Berichte

Eine bunte Gruppe waren wir, jung und alt, Frauen und Männer, verschiedene Berufsgruppen, deutsche und 2 Franzosen. Wir haben folgende Themen zwanglos besprochen:

Ergebnisse von den Landtagswahlen im Saarland: sind unsere Verluste mit dem Mangel an Entscheidungsmöglichkeiten zu erklären, da die Koalitionspartner schon vorbestimmt waren?
Wie erklärt sich der beachtliche Erfolg der «Piraten»: Netz statt traditionelle hierarchische Strukturen? Mehr Mitarbeit des einzelnen Mitglieds? Neues Image?

Wir haben den Erfolg des spanischen Generalstreiks am dem Tage erwähnt. Weiterhin haben wir uns unterhalten über die Verbesserung der Landtagswahlergebnisse unserer Freunde von der IU Izquierda Unida Vereinigte Linke (kommunistische Partei mit den Grünen) +3,5% in den Asturien von 10% auf 13,5%, sowie in Andalusien wo die IU 4,3% mehr Stimmen bekommen hat und die Zahl ihrer Sitze von 6 auf 12 verdoppeln konnte.

Dann ging es um die Vorbereitungen der Bundestagswahlen 2013 bei uns:
Welche Schwerpunkte sollen wir in unserem Programm anführen? In unserer Grenzlage haben wir bei weiten nicht die Arbeitslosenzahl wie bundesweit. Aber es stellt sich die Frage der Arbeitsbedingungen? In Möhlin kriegen die deutschen Arbeitnehmer 80% des Schweizer Lohnes und die anderen «Ausländer» nur 50%!!!
In der Badischen Zeitung wurde berichtet, dass elsässische Jugendliche vom Arbeitsamt angefragt werden. (Wir haben uns erkundigt: Das Elsass hat eine andere demographische Entwicklung als unser Raum. Dort gibt es mehr junge Leute als hier. Die wirtschaftliche Entwicklung seit der Krise ist aber hier viel positiver verlaufen als im Elsass. Die jungen Leute sollen in reguläre Arbeitsverhältnisse vermittelt werden.) Könnten wir vielleicht einen besseren Überblick über die Lage bekommen durch Kontakte mit Schweizer und Französischen Genossen?

Als letztes beschlossen wir eine öffentliche Veranstaltung am Donnerstag, den 19. April im Delphi in Bad Säckingen. Der französischer Genosse Prof. Elias Seidowsky wird eine Diskussion über die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 22. April und am 6. Mai und über die Seiteneffekte in Deutschland einleiten.

Kurswechsel kostenlos verteilt

27. März 2012  Allgemein

Heute haben wir in Bad Säckingen in verschiedenen Wohngebieten kostenlos unsere Aktionszeitung Kurswechsel verteilt. Kurswechsel könnt Ihr auch online lesen: Kurswechsel Nr. 6

Am Donnerstag treffen wir uns wieder zu unserem politischen Stammtisch im Restaurant Delphi in Bad Säckingen in der Schulhausstrasse 17, früherer Rheinischer Hof. Wir diskutieren unter anderem über die hart aber fair-Sendung vom Montag, den 26. März 2012 , bei der unsere stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht zu Gast war. Der Titel der Sendung: „Wenn Arbeit arm macht – wie kann Deutschland wieder gerechter werden?“ Dazu fordern wir Löhne, von denen man auch leben kann und auf der anderen Seite maßvolle Managergehälter. Wir wollen keine Neidgesellschaft sein, deshalb muss die Schere zwischen arm und reich sich wieder schließen.

Mit besten Wünschen zum Internationalen Frauentag

08. März 2012  Allgemein

Die Kreissprecher Nicole Stadler und Paul Barrois haben  am 8. März 2012 Rosen in der Fußgängerzone an Frauen verteilt.
Frau Merkels Regierung und die vorherrschen Medien sagen: Deutschland ist gestärkt aus der Krise herausgegangen. Tatsächlich sind besonders Frauen – hierzulande und anderswo, etwa in Griechenland, Spanien oder Portugal von andauernder Misswirtschaft – mitnichten gestärkt sondern in einer kläglichen Lage:

  • Millionen Frauen sind erwerbslos, arbeiten befristet, in Leiharbeit, und Minijobs, erhalten Niedriglöhne und Renten, die nicht zum Leben reichen.
  • Frauen verlassen ihr Land, um für sich und ihre Familien das nackte Überleben zu sichern. Formen des modernen Sklavenhandels und Prostitution weiten sich aus.
  • In Deutschland ist für Frauen Teilzeitarbeit oft die einzige Möglichkeit, Familienarbeit und Beruf miteinander zu vereinbaren. Für Teilzeitarbeitende und Minijobberinnen ist Altersarmut vorprogrammiert.
  • Arbeit in sozialen Berufen und in der Dienstleistung, überwiegend von Frauen geleistet, wird viel geringer bezahlt und bewertet als Arbeit im produzierenden und technischen Gewerbe, meist von Männern ausgeführt. Frauen verdienen durchschnittlich 23% weniger als Männer.

Wir laden alle ein – Frauen wie Männer – sich an Politik zu beteiligen.
Frauentag 2012 – Aufstehen – Einmischen – Verändern

Es geht gar nicht mehr um Wulff – es geht um das System

23. Januar 2012  Allgemein
von Nicole Stadler

von Nicole Stadler

Als ich heute in der Zeitung las, dass vermutlich doch Steuergelder in den Nord-Süd-Dialog geflossen seien, es geht wohl um Kochbücher im Wert von drei- oder viertausend Euro, da platzte mir der Kragen, denn mir wurde folgendes bewusst:

Da sich vermutlich die Beteiligung der Sponsoren steuermindernd ausgewirkt hat, wird sowieso Steuergeld in die Veranstaltung Nord-Süd-Dialog geflossen sein. Und zwar in ganz anderer Höhe, als diese lächerlichen Beträge, um die es offiziell geht. Schon lange ist es Usus, dass die Mehrheit der Reichen und Mächtigen sich darum drückt, sich angemessen am Gemeinwesen zu beteiligen. Das Hauptaufkommen aller Steuern stammt über die Umsatzsteuer und andere Steuern nämlich von uns. Untragbar auch, wie heute die Vermögenden ihr Geld steuerumgehend Banken anvertrauen, um ihre Hobbys zu organisieren. Man nennt das Stiftung. Nur ein Teil der Stiftungen erfüllt nämlich karitativen Nutzen. Ganzen Beitrag lesen »

Politischer Stammtisch jetzt in Säckingen

21. Januar 2012  Allgemein

Unser politischer Stammtisch, jeden letzten Donnerstag im Monat, findet ab sofort in Säckingen im Restaurant Delphi statt und nicht mehr in Waldshut wie bisher. Nicht nur Mitglieder der Partei die LINKE sondern auch politisch interessierte Gäste sind herzlich eingeladen.

Das erste Treffen im Neuen Jahr ist am 26 Januar 2011 im Restaurant Delphi  in der Schulhausstr. 17 um 19:30.

Herzliche Weihnachtsgrüße!

22. Dezember 2011  Allgemein

Probleme? Der linke Flügel muss stärker werden!