Schlagwort: Menschenrechte

Ortsverband Bad Säckingen

01. August 2013  Allgemein

Der Ortsverband Bad Säckingen hat sich am 25 . Juli 2013 getroffen, um den anstehenden Infostand zu planen. Der Infostand findet statt am 10. August in der Schützenstraße in der Nähe von der Volksbank.
In Vorbereitung auf den offenen Stammtisch mit dem Friedensaktivisten Tobias Pflüger am 1. August in Waldshut wurde diskutiert über das Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE: die Forderung, die Waffenproduktion in Deutschland zu verbieten, und die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Beispielsweise dienten laut Angela Merkel Rüstungsexporte an „vertrauenswürdige Partner“ in Krisenregionen der Friedenssicherung („Merkel verteidigt Waffenexporte als Mittel zur Friedenssicherung“, in: Die Zeit, 22. Oktober 2012). Das hält die Linke für falsch, denn aus vertrauenswürdigen Partnern können sich schnell höchst gefährliche Friedensstörer werden.
Gewalt ist keine Lösung muss man denen entgegenhalten, die bei der Bundeswehr gute kameradschaftliche Erfahrungen gemacht haben. Solche Erfahrungen können bei vielen anderen z.B. sozialen Einsätzen genauso, wenn nicht besser gemacht werden.
Fakt ist, dass Deutschland an Waffenexporten gut verdient, und das lehnt die Linke mit Hinblick auf das Leid, das damit angerichtet wird, und die Gewaltspirale, die dadurch eben nicht unterbrochen wird, ab. Der Schutz der Menschenrechte wird langfristig eher durch Gewaltlosigkeit und andere Maßnahmen gewährleistet.