Schlagwort: Waldshut

offener Stammtisch zu Kommunalwahlen

06. Februar 2014 

Unser politischer Stammtisch in Waldshut findet meist am ersten Donnerstag im Januar im Rheinischen Hof in der großen Torstube statt.

An diesem Donnerstag, den 6. Februar wollen wir informieren und diskutieren über die weitere Strategie bei den Kommunalwahlen 2014. Es wird gehen um Reglement, Chancen und Ziele. Wir müssen den Termin für die Nominierungsveranstaltung festlegen. Themen sind Verkehr (A98 oder Umgehung), Soziale Projekte, gleiche Rechte, Jugendkultur, Migranten und weitere. Die Verankerung in der Kommunalpolitik ist unerlässlich für eine erfolgreiche Politik für soziale Gerechtigkeit und Frieden.

Nicht nur Mitglieder der Partei die LINKE sondern auch besonders an Lokalpolitik interessierte Bürger und Bürgerinnen sind herzlich eingeladen.

Pressemitteilung

03. Februar 2014  Allgemein
Umgehung B34a jetzt!

Umgehung B34a jetzt!

Die Kreissprecherin der Partei Die Linke Nicole Stadler spricht sich eindeutig für den Bau von Umgehungsstraßen mit gelegentlichen Überholspuren aus für die Bereiche der B34, die ohne A98 Teilstücke sind und durch Ortschaften führen.

Sie spricht im Namen des Kreisverbandes Waldshut der Linkspartei, sie können keine Argumente für den Weiterbau der Autobahn A98 sehen. Vor allem müsse eine Umgehung jetzt realisiert werden, unabhängig von anderen Bauwerken, wie Atdorf. „Die Lokalpolitiker scheinen sich an ihre und die Versprechungen ihrer Vorgänger gebunden zu fühlen. Und ihre Anhänger halten an der Forderung wohl aus einer besonderen Schwarmintelligenz heraus fest.“ Stadler hat wiederholt und insbesondere vergangenen Freitag Abend den Verkehr auf der Bundesstraße beobachtet: „Um 17:30 Uhr fuhr ein einzelnes Auto auf die auf Rot umspringende Ampel zu. Das ist kein Verkehrsaufkommen, das eine Autobahn rechtfertigt.“ Zu Stoßzeiten bräche der Verkehr fast vollkommen zusammen, aber eine Umgehung würde ihrer Meinung nach ausreichen. Zum einen werde in absehbarer Zeit auf Autobahnen Tempo 120 kommen, dann sei die aufwändige Kurvenführung einer Autobahn überflüssig. Und spätestens wenn ein Fachmann das mögliche Mautaufkommen berechne, werde sich zeigen, dass die A98 nicht rentabel wäre. Sie kritisiert die gängige Politik der Verschwendung: „Wie kann man viel teurere Lösung fordern, nur weil dafür die Töpfe üppiger gefüllt sind.“

Linke ins Rathaus

02. Dezember 2013  Allgemein

Wir haben am Mittwoch in Bad Säckingen unsere Chancen diskutiert, Mandate in den Kommunalparlamenten der Ortschaften Bad Säckingen, Waldshut und Rickenbach zu erlangen. Hier zum Pressebericht der Badischen Zeitung und des Südkuriers.

Wir sind zuversichtlich, bei den Gemeindratswahlen am 25. Mai 2014 in allen drei Ortschaften wenigstens mit einem unserer Leute in das jeweilige Rathaus einziehen zu können. Die Listenplätze sollen mit Parteimitgliedern und kommunalpolitisch interessierten Linksstehenden wenigstens  zur Hälfte gefüllt werden, um überhaupt die Chance zu haben, dass einer in den Gemeinderat gewählt wird. Dazu suchen wir in den kommenden Wochen Bürger, die der Partei DIE LINKE. nahestehen, sich mit den Inhalten des Parteiprogramms identifizieren können und bereit sind uns zu unterstützen, indem sie auf der Liste kandidieren. Diese Kandidaten müssen keine Parteimitglieder sein. Nur die Kandidaten mit den allermeisten Stimmen werden dann eine Chance haben, in den Gemeinderat gewählt zu werden. Die anderen würden leer ausgehen. Wer daran interessiert ist, oder zu dem in Baden-Württemberg recht komplizierten Wahlrecht noch Fragen hat, wende sich bitte an Nicole oder Daniel Stadler über 07761-9266889 oder über das Kontaktformular.