Nicole Stadler mit ihrem Team und Passanten
Immer wieder im Mittelpunkt die Wahlkampfschwerpunkte der LINKEN: Gute Arbeit, Gute Löhne, Gute Renten, soziale Sicherheit.
Mit am Stand seit heute ein Wahlkampfaufruf von Frigga Haug, einer Soziologin und Philosophin, die dieses Jahr den 2013 sie den Clara-Zetkin-Frauenpreis der Partei Die Linke erhielt.
Natürlich auch die Wahlzeitung, das Wahlprogramm und viele Gummibärchen, Kulis und Luftballons.
von links Ewald, Tobias Pflüger, Nicole Stadler, Daniel Stadler und Peter Müller
Auf Einladung des Kreisverbandes Waldshut der Partei die Linke sprach in Waldshut der Friedensforscher und linke Politiker Tobias Pflüger über Drohnen. Er erklärte, dass die Linke generell gegen deutsche Waffenproduktion und -exporte sei. Er führte aus, dass speziell die Drohnentechnologie nicht nur im Ausland in die Hand von gefährlichen Friedensfeinden gelangen, sondern sich auch im Innern gegen die Bevölkerung richten könne. Die Bundeswehr bereite auf Truppenübungsplätzen Manöver-Modellstädte europäischen Zuschnitts vor, auf den Drohneneinsätze geübt werden könnten. Im Zusammenhang mit den NSA-Enthüllungen stellte er fest, dass die Bevölkerung nicht nur kontrolliert werde, sondern künftig auch bei Protesten mit Waffengewalt rechnen müsse. Die Demokratie sei ernsthaft in Gefahr. Die Zuhörer, die die Behinderung der Blockupy-Demonstration am 1. Juni dieses Jahres erlebt hatten, stimmten dieser Einschätzung völlig zu.
Nachwuchsförderung
Gegen Ende der Veranstaltung mit Tobias Pflüger in Waldshut stellte die Sprecherin des Kreisverbandes Waldshut Nicole Stadler das Werbematerial für die Nachwuchsförderung im Kreis vor:
Eltern, mit einem Baby, dem dieser Strampler mit der Aufschrift “Mit links gemacht” passt, und ein Elternteil Mitglied unserer Partei ist, erhalten diesen niedlichen Strampler geschenkt.
100% sozial – auch in Zukunft
Der Ortsverband Bad Säckingen hat sich am 25 . Juli 2013 getroffen, um den anstehenden Infostand zu planen. Der Infostand findet statt am 10. August in der Schützenstraße in der Nähe von der Volksbank.
In Vorbereitung auf den offenen Stammtisch mit dem Friedensaktivisten Tobias Pflüger am 1. August in Waldshut wurde diskutiert über das Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE: die Forderung, die Waffenproduktion in Deutschland zu verbieten, und die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Beispielsweise dienten laut Angela Merkel Rüstungsexporte an „vertrauenswürdige Partner“ in Krisenregionen der Friedenssicherung („Merkel verteidigt Waffenexporte als Mittel zur Friedenssicherung“, in: Die Zeit, 22. Oktober 2012). Das hält die Linke für falsch, denn aus vertrauenswürdigen Partnern können sich schnell höchst gefährliche Friedensstörer werden.
Gewalt ist keine Lösung muss man denen entgegenhalten, die bei der Bundeswehr gute kameradschaftliche Erfahrungen gemacht haben. Solche Erfahrungen können bei vielen anderen z.B. sozialen Einsätzen genauso, wenn nicht besser gemacht werden.
Fakt ist, dass Deutschland an Waffenexporten gut verdient, und das lehnt die Linke mit Hinblick auf das Leid, das damit angerichtet wird, und die Gewaltspirale, die dadurch eben nicht unterbrochen wird, ab. Der Schutz der Menschenrechte wird langfristig eher durch Gewaltlosigkeit und andere Maßnahmen gewährleistet.
Tobias Pflüger
Am 1. August, 19:30 im Rheinischen Hof, Hans-Jakob-Stube sind alle Parteifreunde und Interessierten herzlich eingeladen!
An diesem Abend kann man, bevor man die Schweizer Feuerwerke besichtigt, einen interessanten Vortrag erleben. Zu Gast ist Tobias Pflüger, der für die Linke im Wahlkreis Freiburg kandidiert. Tobias Pflüger ist ein bundesweit bekannter Friedensaktivist und Publizist im Bereich Friedens- und Sicherheitspolitik. Von 2004 bis 2009 war er Mitglied des Europäischen Parlamentes.
Sein Thema an dem Abend:
Nein zu Kampfdrohnen! Gegen Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung!
Im Anschluss Gelegenheit zu Diskussion.
MdB Michael Schlecht
MdB Michael Schlecht war bei uns zu Gast in Bad Säckingen. Er stellte dar, dass die Rentensicherung zur Gänze in die Hand des Staates zurückgeführt werden solle. Eine etwas höhere Beitragsbelastung werde aufgewogen, wenn endlich die Löhne wieder real anstiegen und die Produktivitätssteigerung an die Beschäftigten weitergegeben werde. Dazu müsse Hartz IV abgeschafft, die Agenda 2010 rückabgewickelt und der Binnenmarkt gleichzeitig angekurbelt werden. Siehe Bericht in der Badischen Zeitung und im Südkurier.
Im Einzelnen: Es habe sich gezeigt, dass die Einführung der Riesterrente ein Flop gewesen sein, da sie von weniger als der Ganzen Beitrag lesen »
Wir haben in Bad Bad Säckingen sieben Mitglieder, von denen vier am 26. Juni in Bad Säckingen zusammengekommen sind, um unter der Leitung von Manfred Jannikoy vom KV Lörrach, den neuen Ortverband Bad Säckingen zu gründen.
Es wurde Nicole Stadler zur Sprecherin vorgeschlagen und dann einstimmig gewählt. Als Beisitzer wurden vorgeschlagen Peter Müller und Michael Gottstein. Beide wurden anschließend einstimmig gewählt. Die Wahlen erfolgten geheim, alle drei nahmen die Wahl an. Siehe die Berichte in der Badischen Zeitung und im Südkurier.
Weitere Planungen wurden auf ein nächstes Treffen verschoben.
Unsere Teilnahme bei Blockupy war dieses Jahr etwas enttäuschend, denn wie Ihr aus den Nachrichten wissen werdet, ist ein Teil des Demozuges von der Polizei eingekesselt worden. Der Zug sollte dann umgeleitet werden, auf die der Stadt genehmere Route am Main entlang. Das jedoch wollten die Blockupy-Organisatoren nicht. Wir wolltenn gemeinsam die genehmigte Route gehen.
“Alles deutet darauf hin, dass diese Eskalation von der Polizeiführung in Wiesbaden von langer Hand vorbereitet worden und der Kessel an dieser Stelle von vornherein geplant worden ist”, sagte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann. So seien etwa die Dixie-Toiletten für die Eingekesselten innerhalb weniger Minuten vor Ort gewesen. “Die standen offenbar schon passend bereit.” Witere Details aus der Presserklärung von Blockupy
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Bei einer erweiterten Vorstandssitzung gedachten wir der Autoren, deren Werke vor 80 Jahren am 10. Mai 1933 in ungeheuren Mengen zusammengetragen wurden, und symbolisch und tatsächlich verbrannt wurden. Zu den Autoren gehören unter anderem Erich Kästner, der vielen durch „Das fliegende Klassenzimmer“ bekannt ist, aber auch zahlreiche Romane und Gedichte verfasst hat, Stefan Zweig, der uns hervorragende Prosawerke und romanhafte Biografien hinterlassen hat, Kurt Tucholsky ein auch politischer Schriftsteller und Dichter, der für die Arbeiterbewegung eintrat, Thomas Mann und viele mehr.
Wir sind uns bewusst, dass der Satz von Heinrich Heine aus seiner Tragödie Almansor (1821) „Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.” auch heute noch seine Aktualität nicht verloren hat. Das Zitat bezieht sich auf die Verbrennung des Korans im spanischen Granada Ende des 15. Jahrhunderts durch christliche Ritter.
Zu Bücherverbrennungen kommt es bis heute immer wieder. Sie sind eines der aggressivsten Zeichen von Intoleranz und von nicht vorhandener Meinungsfreiheit, wenn sie von Machthabern ausgeübt oder initiiert werden.
Im Film „Indiana Jones und der letzte Kreuzzug“ erleben Indiana Jones und sein Vater eine Bücherverbrennung der Nazis. Der Vater wendet sich angeekelt und erschrocken ab und sagt „Anstatt die Bücher zu verbrennen, sollten Sie sie lieber lesen“. In diesem Sinne treten wir für Wissenserwerb ein und engagieren uns politisch besonders auch für verstärkte Investitionen in Bildung.
Es gelingt uns offensichtlich, in Waldshut die Mitstreiter der vergangenen Wahlkämpfe wieder zu aktivieren. Das Wichtigste vom Abend:
Damit alte und neue Linke sich besser kennenlernen können, gab es eine Vorstellungsrunde.
Anschließend diskutierten wir die Wahlempfehlungen der Waldshuter Fluglärm Bürgerinitiative, die auch von Bundestagskandidaten anderer Parteien kritisiert wurde. Wir wollen uns nicht pauschal der Stuttgarter Erklärung anschließen, wie es von der BI gefordert wird, um auf der Wahlempfehlung als Unterstützer gelistet zu werden. Außerdem kritisieren wir, dass die BI sich hinsichtlich der weiteren Unterstützer sehr bedeckt hält und im Impressum lediglich eine Straße und einen Ort angibt und keinen Verantwortlichen. Dennoch unterstützen wir die Forderungen der betroffenen Bürger und wollen dies auch demnächst bei einer Veranstaltung vor Ort zeigen. Die Folgen des Ausbaus des Flughafens Zürich können nicht überwiegend zu Lasten der Bürger des Landkreises Waldshut gehen.
Wir wollen weiterhin aufmerksam sein auf das Thema Elektrifizierung der Hochrheinstrecke. Das ist sicher ein wichtiges Infrastrukturprojekt. Die Elektrifizierung ermöglicht allerdings auch eine Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene, was auch vollkommen richtig ist. Güterverkehr gehört auf die Schiene. Für die Gesundheit der Bevölkerung ist dabei aber ein ausreichender Lärmschutz unumgänglich.
Wiederholt wurde die Einladung zu der Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht in Freiburg. außerdem laden wir ein, am 1. Juni mit nach Frankfurt zur Blockupy Demonstration zu kommen. Wir können ab Freiburg mit dem Bus fahren.
Für den Bundestagswahlkampf suchen wir Sympathisanten, die uns unterstützen. Interessierte können sich auch ohne Mitglied zu sein anmelden unter Linksaktiv2013 oder direkt bei uns.