Politischer Stammtisch am 28. Februar 2013

02. März 2013  Allgemein, Berichte
Bibliothek

Grundstock linke Bibliothek KV Waldshut

Am Donnerstag, den 28. Februar trafen wir uns zum Stammtisch und durften Interessenten begrüßen, die durchs Internet zu uns gefunden haben.

Wir haben inzwischen eine kleine Bibliothek zusammengetragen, die Mitglieder und Interessenten ausleihen können .(Auswahl: Sarah Wagenknecht, Wahnsinn mit Methode, Oskar Lafontaine, Das Herz schlägt rechts, Paul Ludwig Weinacht, Politische Kultur am Oberrhein, Götz W. Werner, Bedingungsloses Grundeinkommen, Navid Kermani, Vergesst Deutschland –eine patriotische Rede, Stephane Hessel, Empört Euch). Wir gedachten Stephane Hessel, der vor ein paar Tagen verstorben ist.

In Vorbereitung auf den Wahlkampf wurde betont, wie wichtig die Abgrenzung von der SPD ist. Deutlich muss die Absage an Kriegseinsätze sein. Wir sind die Partei, deren Alleinstellungsmerkmal ist, dass wir friedliche Lösungen fordern. Dennoch muss eine Bereitschaft da sein, Kompromisse einzugehen.

Unsere Position ist nach wie vor, dass wir das Pumpspeicherkraftwerk Atdorf ablehnen. Es gebe derzeit genug Speicherkraftwerke für die Bedarfspitzen. Es würden derzeit andere Speichertechnologien entwickelt mit höherer Energieeffizienz. Diejenige des Speicherkraftwerks wird so sein, dass es unter Berücksichtigung aller Kosten nicht rentabel sein wird. Außerdem scheint es Finanzierungsprobleme zu geben. Wenn überhaupt, müsse das Becken mit der Tunnellösung der A98 geplant werden.

Angesprochen wurde eine weitere Lärmproblematik, die auf die Hochrheinregion zuzukommen scheint Form der Elektrifizierung der Bahnstrecke. Es wird eine Zunahme des Güterverkehrs durch die Inanspruchnahme der Strecke von Seiten der Schweiz befürchtet.

Die Umbenennung der Hindenburgschule in Bad Säckingen wird begrüßt: Favoriten wären Rudolf-Graber-Förder und Grundschule oder Gustav-Struve-Schule nach Gustav Struve, der deutscher Politiker, Rechtsanwalt, Publizist und radikaldemokratischer Revolutionär während der Märzrevolution von 1848/1849 im Großherzogtum Baden war. An der Rheinbrücke gibt es eine Gedenktafel.

Den Bau eines weiteren Diskounters in Säckingen im Bereich der Güterstraße lehnen wir ab.

Es wurden weitere Unterschriften für die Aktion “Wasser ist Menschenrecht” gesammelt.

Hingewiesen wurde auf die Aktion, die in Berlin vor dem Reichstag stattfand. Attac hatte einen Misthaufen abgeladen: “REICHTUM IST WIE MIST. Auf einem Haufen stinkt er – gut verteilt bringt er das Land zum Blühen!

Es wurde eingeladen am 7. März 19:30 zu einem Treffen im Restaurant Delphi mit einem Gewerkschaftssekretär.