Schlagwort: Kindergarten

Positionen von Nicole Stadler zu Kommunalwahlen Bad Säckingen und auf Kreisebene

06. März 2014  Allgemein, Positionen

Umgehung B34a jetzt!

Die Linke kritisiert Verlust von Geldern für regionale Verkehrsvorhaben in BW. Da wäre das Geld gewesen, um unsere Verkehrsprobleme zu lösen. Die Probleme, die der Betreiber der A5 im Bereich Offenburg jetzt hat, wegen der Verkehrsentwicklung, die eher rückläufig ist, lässt ahnen, dass die Projektierung der hiesigen Verkehrsverbindung  A98 auch ein Fehler war.
Der Ortverband der Linkspartei spricht sich eindeutig für einen zügigen Ausbau der B34 aus. Manche Bürger seien der Meinung, die bisherige „Autobahn“ sei ja gar keine richtige Autobahn, sogar nur teilweise dreispurig. Aber so solle es wenigsten weitergebaut werden. Sie übersehen dabei den ungeheuren Mehraufwand, der eine Autobahn schon in der Planung erfordere. Der Unterschied zwischen A98 und B34a sei eben nicht nur die Farbe der Beschilderung. Und Tempo 120 oder gar mehr kann man bei der Menge an Tunneln sowieso vergessen. Außerdem sei eine Umgehung mit möglichst vielen Abfahrten viel effizienter beim Entlasten der Ortschaften.

Zu der Diskussion um Kindergartengebühren: Eine Einkommensstaffelung der Beiträge lehnt die Linke ab, denn Besserverdienende sollen durch Steuern angemessen am Gemeinwesen beteiligt werden, alles andere ist Abzocke. Der Verwaltungsaufwand würde auch viel höher sein als zu erwartender Nutzen. Außerdem kann es Ganzen Beitrag lesen »