Allgemein

Abschlussdemonstration von Blockupy am 19. Mai in Frankfurt

20. Mai 2012  Allgemein, Berichte
Vorbereitung

Vorbereitung

Bernd Riexinger

Bernd Riexinger

Wir wurden herzlich begrüßt und hatten die Möglichkeit uns noch mit weiterem Demomaterial einzudecken.

Zur Auftaktkundgebung sprachen von Verdi: Bernd Riexinger, von dem Verband der türkisch- und kurdischstämmigen Arbeiter in Deutschland DIDF: Cigdem Ronaesin, Arbi Kadri Regueb, Aktivist der tunesischen Revolution und AktivistIn aus Italien vom Bündnis R.I.S.E. UP sowie Anna Dohm und Lena Wolf von der Interventionistischen Linken.

Als es losging, hatten wir uns noch mit großzügig angebotenem Infomaterial eindecken können. Es machte allerdings nur eingeschränkt Sinn, davon etwas an die Passanten am Straßenrand zu verteilen, denn es handelte sich vielfach um  Sympathisanten und teilweise hatten sie auch am Straßenrand kleinere Infostände aufgebaut, zum Beispiel zum Thema Tiere und Menschen sind keine Ware.

Menschenmenge

welche Menschenmenge

Fotografiert

Fotografen am Straßenrand

Plakat Gegenfrage

Plakat Gegenfrage

Polizei

Einsatzkräfte

Stand Tiere sind keine Ware

ein Stand: Tiere sind keine Ware

Transparent Tiere sind keine Ware

Transparent: Tiere sind keine Ware

Die Polizeipräsenz war immens. 5000 Einsatzkräfte für 25.000 Demonstranten!

Und bei näherer Betrachtung fühlte man sich in einen Science Fiction-Film hineinversetzt, so abenteuerlich waren die Polizisten und Polizistinnen ausgestattet.

An jeder Seitenstraße fast und oft auch zum Main hin standen Gruppen von ihnen.

An den Kreuzungen waren Polizeiautos wie Wagenburgen augebaut.

Angesichts der Tatsache dass wir gekommen waren, um friedlich zu demonstrieren, müsste wir uns wundern über die Meldung später im Radio, es sei den Einsatzkräften zu verdanken, dass es nicht zu Ausschreitungen gekommen sei.

Reichtum Armut

Ehepaar 1% Reichtum und 99% Armut

Medienmüll

Plakat gegen Medienmüll

Gleich zu Anfang fiel uns auf, dass wir von Personen am Straßenrand ständig fotografiert wurden. Ob es nun die Presse war, Hobbyfotografen oder der Verfassungsschutz, sie alle fanden schöne Motive wie beispielsweise das Ehepaar „1% Reichtum und 99% Armut.

Transparent Millionärsteuer

Transparent Millionärsteuer

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

Während der Demonstrationszug immer wieder stoppte und man sich unserem Wagen manchmal wieder annäherte oder ihn etwas aus den Augen verlor, hatte sich dort Sahra Wagenknecht, unsere stellvertretende Fraktionssprecherin, eingefunden. Ihre motivierende Rede tat uns gut, die wir doch schon langsam unter Ermüdungserscheinungen litten.

Die Abschlusskundgebung konnten wir nicht mehr ganz anhören, weil wir bereits zu unserem Bus zurückkehren mussten.

Eine wichtiger Tag für uns alle. 25.ooo Demonstranten hatte friedlich, wenn auch lautstark für eine gerechtere und sozialere Politik demonstriert. Viele hatten mit bewundernswerter Kreativität ihre Forderungen dargestellt. Zum Gelingen des Tages hatte auch eine gute Organisation mit beigetragen und das schöne Wetter. Weiter So!

Geldfluss

Plakt: Geldfluss

Marktkonforme Demokratie

Plakat: Marktkonforme Demokratie

Steuergerechtigkeit?

07. Mai 2012  Allgemein

In einer Deutschlandfunk-Sendung sprach Marie-Christine Ostermann, die Bundesvorsitzende der Jungen Unternehmer davon, dass die unteren Einkommensgruppen ja gar keine Steuer bezahlen. Da sei schon genug von oben nach unten umverteilt. Dem muss entschieden widersprochen werden.

Frau Ostermann sollte sich einmal in der Schweiz anschauen, wo dort die unteren Einkommen angesiedelt sind. Arbeitnehmer in der Schweiz können damit auch mehr Steuern bezahlen.

Eine Gemeinschaft muss heute mehr aufbringen als früher, um die Gesellschaft am Funktionieren zu halten. Die Kulturtechniken, die wir inzwischen jedem beibringen müssen, sind mehr als eine Schleife Binden, Beten, Lesen und Schreiben und die Grundrechenarten im Zahlenraum bis Hundert. Da gehört Medienkompetenz dazu, Gesundheitswissen, Haushalten mit Geld und vieles mehr. Vor hundert Jahren gab es mit Ausnahme von Grundnahrungsmitteln und Musikinstrumenten fast alles, was uns heute umgibt, noch nicht. Eine immense Infrastruktur, die man nicht über einzelne Gebühren finanzieren kann, die wir weder zurückschrauben können noch wollen, da sie auch jede Menge Arbeitsplätze bietet. Das kostet!

Mit höheren Löhnen für die unteren Einkommensgruppen könnten die unteren Einkommensgruppen sich auch mehr am Gemeinwohl beteiligen! Dass sie sich sowieso durch ihre Arbeit am Gemeinwohl beteiligen, dürfte ja hoffentlich klar sein. Am meisten tragen sowieso die Arbeitnehmer bei, denen der geringste Spielraum bleibt!

Wie im Kleinen, so im Großen

06. Mai 2012  Allgemein
Katharina Schwabedissen Linke NRW-Wahlkampf 2012

Katharina Schwabedissen Linke NRW-Wahlkampf 2012

So wir wir bei der Landtagswahl in den regionalen Podiumsdiskussionen ausgebremst werden sollten, so wird im NRW-Wahlkampf die Linke Spitzenkandidaten Katharina Schwabedissen im Artikel der Aachener Nachrichten ausgeblendet. Im Bild (anklicken) sieht man das Foto, wie es in der Zeitung erschien und  wie es tatsächlich stattfand in der WDR Sendung WDR WahlArena, in der die Spitzenkandidaten über Schulden, Bildung und Benzinpreise diskutierten.

Übrigens habe ich diese Info über Twitter erhalten. Im Internet konnte ich sie noch nicht finden. So kommunizieren nicht nur die jungen Leute, sondern auch die Piraten. Wollen wir mithalten? Dann macht mit! Es ist echt einfach! Wenn ihr Probleme damit habe, fragt uns!

Bildung und Einkommen

06. Mai 2012  Allgemein

In der Badischen Zeitung vom 5. Mai 2012 finden sich interessante Leserbriefe aus unserer Region. So befürwortet eine Leserin aus Bad Säckingen Kita-Pflicht, Ganztagsschulen und mehr und besser ausgestattete Fach- und Hochschulen. Zum Nachlesen „Dass Bildung etwas kostet ist nichts Neues“. Ein Leser aus Titisee-Neustadt kritisiert die prozentualen Einkommenserhöhungen, da siese die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnen. Zum Nachlesen: „Gerecht wäre ein einheitliches Plus“.

zum 1. Mai – Warum wir so kämpfen müssen

01. Mai 2012  Allgemein

Wer kämpft, kann verlieren.

Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Berthold Brecht

Warum wir uns mit dem Kampf schwertun, wird klar bei der Lektüre des Artikels „Wie rechts ist das Elsass?“ in Der Sonntag, der Südbadischen Wochenzeitung.

Darin ist der Colmarer Abgeordnete Straumann zitiert: „Im Zweiten Weltkrieg wurden viele Elsässer an die Ostfront geschickt und haben die sowjetische Kriegsgefangenschaft kennengelernt; sie hatten lange Angst vor den Linken.“ Ich kann das nur ergänzen, mein Vater hat davor heute noch Angst. Er hat die Russen, die Bolschewiken als Kind erlebt, vor allem hat er hat die Nazipropaganda über diese erlebt, und er fürchtet kaum etwas mehr als die Kommunisten. Im Gespräch erklärt er seine Angst mit dem Hinweis auf den Stalinismus. Viele Deutsche haben diese Angst von ihren Eltern, insbesondere denen, die Kriegskinder waren, quasi geerbt und nie hinterfragt. So erklärt sich, dass in Deutschland seit Jahren eine konservativere Politik gemacht wird, als gut wäre!

Stammtisch am 26. April 2012

30. April 2012  Allgemein, Berichte

Zum Stammtisch am 26. April waren wir eine Runde von neun Personen, darunter auch ein Gast aus dem Kreisverband Lörrach.

„Was bietet DIE LINKE jungen Leuten“ hieß unser Motto. Der Status Quo ist, dass in Europa ein zu großer Teil der jungen Menschen in Praktika geparkt und mit Taschengeld abgespeist wird. Andere kommen gar nicht unter, weil sie das Schulsystem nicht erfolgreich durchlaufen. Wir fordern daher schon lange ein verbessertes Bildungssystem. Es fiel der Satz, Schule in Deutschland sei wie ein Spital, wo man die Kranken rauswirft. Vom europäischen Ausland könne man lernen.  Es gibt dort kostenlosen und verpflichtenden Besuch von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ab dem 3. Lebensjahr, Studium auch für das Personal im Vorschulbereich, eine zweite Lehrkraft oder einen Sozialpädagogen im Unterricht, kleinere Klassen und manches mehr. Es wurde festgestellt, dass Versprechungen der SPD nicht eingehalten würden. Aber die jungen Leute seien für politische Themen schwer zu erreichen.

Vor über 40 Jahren war dies anders gewesen. Vor allem die Studentenbewegung, aber auch erhebliche Teile der Bevölkerung sahen in Kurt Georg Kiesinger ein Symbol unbewältigter deutscher Vergangenheit. Im Bundestagswahlkampf 1969 besuchte Kiesinger, der NSDAP-Mitglied gewesen war, auch Bad Säckingen, wo es von den politisch aktiven Jugendlichen unter dem Einsatz von Tomaten und dem Hämmern auf Autobleche heftigste Proteste gab. Wir erfuhren aber, dass politisches Engagement im Moment gar nicht angesagt sei. Schüler, die sich politisch engagieren wollten, sorgen sich auch um ihre Berufslaufbahn. Hier könnten parteipolitisch neutrale Treffen ein Ausweg sein.

Anlass zur Freude war die Gründung des DGB-Kreisverbandes in Waldshut. Bei der Lektüre der Badischen Zeitung hatte ein Genosse auch den Leserbrief von Nicole entdeckt zum Thema Alkoholverbot in Bad Säckingen. Es wurde darum gebeten, ihn hier zu veröffentlichen: „Herumdoktern an Symptomen“.

Bezüglich der Tarifverhandlungen sagte ein Genosse, er sei schon immer dafür, dass die Löhne und Gehälter nicht prozentual sondern in Form einer Pauschale erhöht werden müssten. Die Schere zwischen arm und reich sei schon weit genug auseinander gegangen. Aber wie er in einer Kabarettsendung gehört habe, eine Schere sei nun einmal so, dass das Öffnen weit weniger schmerze, als das Schließen derselben. Hier kann man anfügen, dass beim Öffnen lauter geschrien und gewarnt werden müsste, dass die Schere ihre Funktion verliert, wenn sie nicht mehr geschlossen werden kann, das heißt, das System geht kaputt.

Gegen Ende kamen wir auf die Idee, zu versuchen Kontakte zu knüpfen zur lokalen Linken in der Partnerstadt Sanary-Sur-Mer. Nicole und Elias wollen sich darum kümmern.

Am 31. Mai wird Prof. Lothar Schuchmann aus Freiburg zu Gast sein, das Thema ist Gesundheit und Soziales.

Am 1. Mai ab 10 Uhr werden viele von uns in Rheinfelden beim 1. Mai-Fest des DGB sein. Es gibt Reden, Live-Musik, Kinderprogramm, Informationsstände, Speisen und Getränke und ab 14.00 Uhr Apero auf dem Inseli (Rheinbrücke) mit Schweizer Kolleginnen und Kollegen.

Ein Abend über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich

22. April 2012  Allgemein

Kreissprecherin Nicole und Elias als ReferentSehr interessierte Teilnehmer trafen sich zu dem öffentlichen Gesprächskreis am 19. April 2012 in Bad Säckingen anlässlich der Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Mit dabei nicht nur zwei junge Erwachsene sondern auch außer Prof. Elias Seidowsky ein weiterer Franzose, der die Informationen kompetent ergänzte. Wir hatten auch das unverhoffte Glück, dass wir das Informationsmaterial zur Wahl, das jeder französische Wahlberechtigte bekommt, vorliegen hatten, also die zehn Programme der jeweiligen Kandidaten.
Wir erhielten von Elias einige Informationen über das Wahlsystem unserer Nachbarn, wie es zu dieser direkten Wahl des Präsidenten historisch gekommen ist und wie es zu so viel Kandidaturen kommen kann. Jeder Kandidat benötigt 500 Wahlempfehlungen von Mandatsträgern, die auch Bürgermeister von Ein-Mann-Gemeinden sein können. Außerdem wurden als Kennzeichen der französischen politischen Kultur vorgestellt: die Ganzen Beitrag lesen »

Parteiarbeit im April

13. April 2012  Allgemein

Wir haben uns getroffen, um die Veranstaltung zu den Wahlen in Frankreich vorzubereiten, die am 19. April im Restaurant Delphi im Nebenzimmer stattfindet. Während wir die druckfrische KLAR mit einem Hinweis auf die Veranstaltung versahen, über Günter Grass diskutiert: Wir halten es nicht für legitim und es wird weder seinem literarischen Schaffen noch seinem Wirken in der Gesellschaft gerecht, ihn mit dem Einreiseverbot wie einen Altnazi zu behandeln. Wir meinen jedoch, dass Grass unter anderem auch berechtigte Kritik am Iran hätte äußern müssen, um beiden Seiten gerecht zu werden. Zu behaupten, dass Israel denn Erstschlag auslösen möchte, halten wir auch für fragwürdig. Wir sind dabei genauso entsetzt über die Äußerungen von dem Minister Josef Owadia, der Araber pauschal als „wilde Tiere, die auf zwei Beinen gehen“ bezeichnet, sowie von dem Außenminister Aaron Liebermann, der schon verschlug freigelassene Araber im Toten Meer  zu ertränken, wie über die Drohung von Ahmadinedschad, der Israel „von der Landkarte löschen“ möchte.  Vor allem aber sahen wir in unserer Runde die aggressive Haltung Israels in den seit 1967 besetzten Gebieten gegenüber den Palästinensern überaus kritisch.

Wir haben auch überlegt, wie wir die Jugend noch besser ansprechen und was wir am 1. Mai unternehmen können. Anschließend haben bereits die ersten 500 KLAR in Säckingen verteilt.

Stammtisch am 29. März 2012

30. März 2012  Allgemein, Berichte

Eine bunte Gruppe waren wir, jung und alt, Frauen und Männer, verschiedene Berufsgruppen, deutsche und 2 Franzosen. Wir haben folgende Themen zwanglos besprochen:

Ergebnisse von den Landtagswahlen im Saarland: sind unsere Verluste mit dem Mangel an Entscheidungsmöglichkeiten zu erklären, da die Koalitionspartner schon vorbestimmt waren?
Wie erklärt sich der beachtliche Erfolg der «Piraten»: Netz statt traditionelle hierarchische Strukturen? Mehr Mitarbeit des einzelnen Mitglieds? Neues Image?

Wir haben den Erfolg des spanischen Generalstreiks am dem Tage erwähnt. Weiterhin haben wir uns unterhalten über die Verbesserung der Landtagswahlergebnisse unserer Freunde von der IU Izquierda Unida Vereinigte Linke (kommunistische Partei mit den Grünen) +3,5% in den Asturien von 10% auf 13,5%, sowie in Andalusien wo die IU 4,3% mehr Stimmen bekommen hat und die Zahl ihrer Sitze von 6 auf 12 verdoppeln konnte.

Dann ging es um die Vorbereitungen der Bundestagswahlen 2013 bei uns:
Welche Schwerpunkte sollen wir in unserem Programm anführen? In unserer Grenzlage haben wir bei weiten nicht die Arbeitslosenzahl wie bundesweit. Aber es stellt sich die Frage der Arbeitsbedingungen? In Möhlin kriegen die deutschen Arbeitnehmer 80% des Schweizer Lohnes und die anderen «Ausländer» nur 50%!!!
In der Badischen Zeitung wurde berichtet, dass elsässische Jugendliche vom Arbeitsamt angefragt werden. (Wir haben uns erkundigt: Das Elsass hat eine andere demographische Entwicklung als unser Raum. Dort gibt es mehr junge Leute als hier. Die wirtschaftliche Entwicklung seit der Krise ist aber hier viel positiver verlaufen als im Elsass. Die jungen Leute sollen in reguläre Arbeitsverhältnisse vermittelt werden.) Könnten wir vielleicht einen besseren Überblick über die Lage bekommen durch Kontakte mit Schweizer und Französischen Genossen?

Als letztes beschlossen wir eine öffentliche Veranstaltung am Donnerstag, den 19. April im Delphi in Bad Säckingen. Der französischer Genosse Prof. Elias Seidowsky wird eine Diskussion über die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 22. April und am 6. Mai und über die Seiteneffekte in Deutschland einleiten.

Kurswechsel kostenlos verteilt

27. März 2012  Allgemein

Heute haben wir in Bad Säckingen in verschiedenen Wohngebieten kostenlos unsere Aktionszeitung Kurswechsel verteilt. Kurswechsel könnt Ihr auch online lesen: Kurswechsel Nr. 6

Am Donnerstag treffen wir uns wieder zu unserem politischen Stammtisch im Restaurant Delphi in Bad Säckingen in der Schulhausstrasse 17, früherer Rheinischer Hof. Wir diskutieren unter anderem über die hart aber fair-Sendung vom Montag, den 26. März 2012 , bei der unsere stellvertretende Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht zu Gast war. Der Titel der Sendung: „Wenn Arbeit arm macht – wie kann Deutschland wieder gerechter werden?“ Dazu fordern wir Löhne, von denen man auch leben kann und auf der anderen Seite maßvolle Managergehälter. Wir wollen keine Neidgesellschaft sein, deshalb muss die Schere zwischen arm und reich sich wieder schließen.