DIE LINKE. KV Waldshut

von links Paul Barrois, Nicole und Daniel Stadler, Karin Binder und Günter Gent

Am Freitag, den 20. Juli war bei uns in Bad Säckingen Karin Binder zu Gast. Karin Binder ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, sie ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ihre thematischen Schwerpunkte sind hier der Verbraucherschutz und Ernährung. Sie sprach zum Thema “Hauptsache billig?” also über die im Verhältnis immer billiger werdenden Nahrungsmittel in den Billigdiscountern, Produktions- und Vermarktungsmethoden und dass der Aspekt „billig“ bei Lebensmitteln schlussendlich nur zu Lasten der Qualität und somit unserer Gesundheit geht. Beispielsweise habe sie kürzlich Bananen für 89 ct gesehen und sie frage sie sich, wie dies möglich sei. Weltweit werde zu Lasten der Natur für den Lebensmittelexport in Monokulturen angebaut und besonders tragisch für die Ganzen Beitrag lesen »

Vorbereitung

Bernd Riexinger

Wir wurden herzlich begrüßt und hatten die Möglichkeit uns noch mit weiterem Demomaterial einzudecken.

Zur Auftaktkundgebung sprachen von Verdi: Bernd Riexinger, von dem Verband der türkisch- und kurdischstämmigen Arbeiter in Deutschland DIDF: Cigdem Ronaesin, Arbi Kadri Regueb, Aktivist der tunesischen Revolution und AktivistIn aus Italien vom Bündnis R.I.S.E. UP sowie Anna Dohm und Lena Wolf von der Interventionistischen Linken.

Als es losging, hatten wir uns noch mit großzügig angebotenem Infomaterial eindecken können. Es machte allerdings nur eingeschränkt Sinn, davon etwas an die Passanten am Straßenrand zu verteilen, denn es handelte sich vielfach um  Sympathisanten und teilweise hatten sie auch am Straßenrand kleinere Infostände aufgebaut, zum Beispiel zum Thema Tiere und Menschen sind keine Ware.

welche Menschenmenge

Fotografen am Straßenrand

Plakat Gegenfrage

Einsatzkräfte

ein Stand: Tiere sind keine Ware

Transparent: Tiere sind keine Ware

Die Polizeipräsenz war immens. 5000 Einsatzkräfte für 25.000 Demonstranten!

Und bei näherer Betrachtung fühlte man sich in einen Science Fiction-Film hineinversetzt, so abenteuerlich waren die Polizisten und Polizistinnen ausgestattet.

An jeder Seitenstraße fast und oft auch zum Main hin standen Gruppen von ihnen.

An den Kreuzungen waren Polizeiautos wie Wagenburgen augebaut.

Angesichts der Tatsache dass wir gekommen waren, um friedlich zu demonstrieren, müsste wir uns wundern über die Meldung später im Radio, es sei den Einsatzkräften zu verdanken, dass es nicht zu Ausschreitungen gekommen sei.

Ehepaar 1% Reichtum und 99% Armut

Plakat gegen Medienmüll

Gleich zu Anfang fiel uns auf, dass wir von Personen am Straßenrand ständig fotografiert wurden. Ob es nun die Presse war, Hobbyfotografen oder der Verfassungsschutz, sie alle fanden schöne Motive wie beispielsweise das Ehepaar „1% Reichtum und 99% Armut.

Transparent Millionärsteuer

Sahra Wagenknecht

Während der Demonstrationszug immer wieder stoppte und man sich unserem Wagen manchmal wieder annäherte oder ihn etwas aus den Augen verlor, hatte sich dort Sahra Wagenknecht, unsere stellvertretende Fraktionssprecherin, eingefunden. Ihre motivierende Rede tat uns gut, die wir doch schon langsam unter Ermüdungserscheinungen litten.

Die Abschlusskundgebung konnten wir nicht mehr ganz anhören, weil wir bereits zu unserem Bus zurückkehren mussten.

Eine wichtiger Tag für uns alle. 25.ooo Demonstranten hatte friedlich, wenn auch lautstark für eine gerechtere und sozialere Politik demonstriert. Viele hatten mit bewundernswerter Kreativität ihre Forderungen dargestellt. Zum Gelingen des Tages hatte auch eine gute Organisation mit beigetragen und das schöne Wetter. Weiter So!

Plakt: Geldfluss

Plakat: Marktkonforme Demokratie

Zum Stammtisch am 26. April waren wir eine Runde von neun Personen, darunter auch ein Gast aus dem Kreisverband Lörrach.

„Was bietet DIE LINKE jungen Leuten“ hieß unser Motto. Der Status Quo ist, dass in Europa ein zu großer Teil der jungen Menschen in Praktika geparkt und mit Taschengeld abgespeist wird. Andere kommen gar nicht unter, weil sie das Schulsystem nicht erfolgreich durchlaufen. Wir fordern daher schon lange ein verbessertes Bildungssystem. Es fiel der Satz, Schule in Deutschland sei wie ein Spital, wo man die Kranken rauswirft. Vom europäischen Ausland könne man lernen.  Es gibt dort kostenlosen und verpflichtenden Besuch von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen ab dem 3. Lebensjahr, Studium auch für das Personal im Vorschulbereich, eine zweite Lehrkraft oder einen Sozialpädagogen im Unterricht, kleinere Klassen und manches mehr. Es wurde festgestellt, dass Versprechungen der SPD nicht eingehalten würden. Aber die jungen Leute seien für politische Themen schwer zu erreichen.

Vor über 40 Jahren war dies anders gewesen. Vor allem die Studentenbewegung, aber auch erhebliche Teile der Bevölkerung sahen in Kurt Georg Kiesinger ein Symbol unbewältigter deutscher Vergangenheit. Im Bundestagswahlkampf 1969 besuchte Kiesinger, der NSDAP-Mitglied gewesen war, auch Bad Säckingen, wo es von den politisch aktiven Jugendlichen unter dem Einsatz von Tomaten und dem Hämmern auf Autobleche heftigste Proteste gab. Wir erfuhren aber, dass politisches Engagement im Moment gar nicht angesagt sei. Schüler, die sich politisch engagieren wollten, sorgen sich auch um ihre Berufslaufbahn. Hier könnten parteipolitisch neutrale Treffen ein Ausweg sein.

Anlass zur Freude war die Gründung des DGB-Kreisverbandes in Waldshut. Bei der Lektüre der Badischen Zeitung hatte ein Genosse auch den Leserbrief von Nicole entdeckt zum Thema Alkoholverbot in Bad Säckingen. Es wurde darum gebeten, ihn hier zu veröffentlichen: „Herumdoktern an Symptomen“.

Bezüglich der Tarifverhandlungen sagte ein Genosse, er sei schon immer dafür, dass die Löhne und Gehälter nicht prozentual sondern in Form einer Pauschale erhöht werden müssten. Die Schere zwischen arm und reich sei schon weit genug auseinander gegangen. Aber wie er in einer Kabarettsendung gehört habe, eine Schere sei nun einmal so, dass das Öffnen weit weniger schmerze, als das Schließen derselben. Hier kann man anfügen, dass beim Öffnen lauter geschrien und gewarnt werden müsste, dass die Schere ihre Funktion verliert, wenn sie nicht mehr geschlossen werden kann, das heißt, das System geht kaputt.

Gegen Ende kamen wir auf die Idee, zu versuchen Kontakte zu knüpfen zur lokalen Linken in der Partnerstadt Sanary-Sur-Mer. Nicole und Elias wollen sich darum kümmern.

Am 31. Mai wird Prof. Lothar Schuchmann aus Freiburg zu Gast sein, das Thema ist Gesundheit und Soziales.

Am 1. Mai ab 10 Uhr werden viele von uns in Rheinfelden beim 1. Mai-Fest des DGB sein. Es gibt Reden, Live-Musik, Kinderprogramm, Informationsstände, Speisen und Getränke und ab 14.00 Uhr Apero auf dem Inseli (Rheinbrücke) mit Schweizer Kolleginnen und Kollegen.