Umfairteilen

20. September 2012  Allgemein, Berichte

Nicole Stadler, Michael Schlecht 19.09.2012

Vor Gästen und Mitgliedern der Partei erläuterte Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter der Linken, bei seinem Besuch in Bad Säckingen den Kern der Eurokrise, den er eine Staatsschuldenkrise nannte, und stellte diese 2,1 Billionen Euro Staatsschulden dem Vermögen der Millionäre und Milliardäre in Deutschland gegenüber. Die Alternative zu den Sparmaßnahmen der Bundesregierung sei eine einmalige gestaffelte 30 prozentige Vermögensabgabe der Vermögen von über einer Million Euro und würde die Staatsschulden um 500 Milliarden Euro reduzieren und somit die Schuldenstandsquote wie gefordert auf 60 Prozent drücken.

„Nach der Bundestagswahl wird es große Probleme mit den Ländern und Kommunen geben.“ Beispielsweise seien die Sparmaßnahmen unserer grün-roten Landesregierung bei weitem nicht ausreichend, um die Forderungen des Fiskalpaktes durch Einsparungen zu erfüllen. Weiter fordere die Linke eine solidarische Mindestrente mit 65 Jahren bzw. für besonders belastete Arbeitnehmer mit 60 Jahren und einen Mindestlohn von 10 Euro/Std. Die Sprecherin des Kreisverbandes Waldshut der Linken, Nicole Stadler, rief im Anschluss auf, sich an dem bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012  in Freiburg „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ zu beteiligen, der von zahlreichen Organisationen wie der Gewerkschaft Verdi oder Attac getragen werden.

Weitere Infos zum Thema im Papier: Fiskalpakt abwehren – umfairteilen von Michel Schlecht.

 

 

Europa vor dem Aus? – Sozialabbau, Kürzungsdiktate, Massenproteste …

06. September 2012  Allgemein
MdB und Chefvolkswirt der Linken

Michael Schlecht, MdB und Chefvolkswirt der Linken

„Eine der nächsten Krisenregionen Europas könnte durchaus Baden-Württemberg sein.“ Diese Meinung vertritt der Bundestagsabgeordnete der Linken, Michael Schlecht. Dies, weitere wirtschaftspolitische Zusammenhänge und die Forderungen der Linken wird Michael Schlecht, am 19. September um 19 Uhr in seinem Vortrag im Restaurant Delphi (Scheffelhof) in Bad Säckingen darstellen. Michael ist  aus Mannheim, er ist Chefvolkswirt unserer Bundestagsfraktion und war dies langjährig bei der Gewerkschaft ver.di. Der Abend ist überschrieben mit „Europa vor dem Aus? – Sozialabbau, Kürzungsdiktate, Massenproteste …“

Wie keine andere Region profitiert das Exportland Baden- Württemberg derzeit von der Währungsunion. Käme Ganzen Beitrag lesen »

Vermarktungsmethoden und Verbraucherpolitik in der Kritik – Karin Binder zu Gast

21. Juli 2012  Allgemein, Berichte

von links Paul Barrois, Nicole und Daniel Stadler, Karin Binder und Günter Gent

Am Freitag, den 20. Juli war bei uns in Bad Säckingen Karin Binder zu Gast. Karin Binder ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, sie ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ihre thematischen Schwerpunkte sind hier der Verbraucherschutz und Ernährung. Sie sprach zum Thema “Hauptsache billig?” also über die im Verhältnis immer billiger werdenden Nahrungsmittel in den Billigdiscountern, Produktions- und Vermarktungsmethoden und dass der Aspekt „billig“ bei Lebensmitteln schlussendlich nur zu Lasten der Qualität und somit unserer Gesundheit geht. Beispielsweise habe sie kürzlich Bananen für 89 ct gesehen und sie frage sie sich, wie dies möglich sei. Weltweit werde zu Lasten der Natur für den Lebensmittelexport in Monokulturen angebaut und besonders tragisch für die Ganzen Beitrag lesen »

Hauptsache billig?

13. Juli 2012  Allgemein

Karin BinderAm Freitag, deen 20. Juli ist bei uns in Bad Säckingen Karin Binder zu Gast. Karin Binder ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, sie ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Ihre thematischen Schwerpunkte sind hier der Verbraucherschutz und Ernährung. Sie wird uns zum Thema „Hauptsache billig?“ also über die im Verhältnis immer billiger werdenden Nahrungsmittel in den Billigdiscountern, Produktions- und Vermarktungsmethoden informieren und wir wollen darüber  miteinander ins Gespräch kommen.

Die Veranstaltung findet statt in der Gaststätte Delphi in Bad Säckingen, Schulhausstrasse 17 um 19:30.

In unserem reichen Land macht Armut Kinder krank und dumm

25. Mai 2012  Allgemein
Lothar Schuchmann

Lothar Schuchmann

Wir laden ein zur öffentlichen Veranstaltung am 31. Mai 2012 um 19:30 Uhr in die Gaststätte Delphi in der Schulhausstr. 17 in Bad Säckingen. Der Freiburger Stadtrat und pensionierte Kinderarzt Prof. Dr. Lothar Schuchmann informiert im Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Diskussion zum Thema „In unserem reichen Land macht Armut Kinder krank und dumm“.

Abschlussdemonstration von Blockupy am 19. Mai in Frankfurt

20. Mai 2012  Allgemein, Berichte
Vorbereitung

Vorbereitung

Bernd Riexinger

Bernd Riexinger

Wir wurden herzlich begrüßt und hatten die Möglichkeit uns noch mit weiterem Demomaterial einzudecken.

Zur Auftaktkundgebung sprachen von Verdi: Bernd Riexinger, von dem Verband der türkisch- und kurdischstämmigen Arbeiter in Deutschland DIDF: Cigdem Ronaesin, Arbi Kadri Regueb, Aktivist der tunesischen Revolution und AktivistIn aus Italien vom Bündnis R.I.S.E. UP sowie Anna Dohm und Lena Wolf von der Interventionistischen Linken.

Als es losging, hatten wir uns noch mit großzügig angebotenem Infomaterial eindecken können. Es machte allerdings nur eingeschränkt Sinn, davon etwas an die Passanten am Straßenrand zu verteilen, denn es handelte sich vielfach um  Sympathisanten und teilweise hatten sie auch am Straßenrand kleinere Infostände aufgebaut, zum Beispiel zum Thema Tiere und Menschen sind keine Ware.

Menschenmenge

welche Menschenmenge

Fotografiert

Fotografen am Straßenrand

Plakat Gegenfrage

Plakat Gegenfrage

Polizei

Einsatzkräfte

Stand Tiere sind keine Ware

ein Stand: Tiere sind keine Ware

Transparent Tiere sind keine Ware

Transparent: Tiere sind keine Ware

Die Polizeipräsenz war immens. 5000 Einsatzkräfte für 25.000 Demonstranten!

Und bei näherer Betrachtung fühlte man sich in einen Science Fiction-Film hineinversetzt, so abenteuerlich waren die Polizisten und Polizistinnen ausgestattet.

An jeder Seitenstraße fast und oft auch zum Main hin standen Gruppen von ihnen.

An den Kreuzungen waren Polizeiautos wie Wagenburgen augebaut.

Angesichts der Tatsache dass wir gekommen waren, um friedlich zu demonstrieren, müsste wir uns wundern über die Meldung später im Radio, es sei den Einsatzkräften zu verdanken, dass es nicht zu Ausschreitungen gekommen sei.

Reichtum Armut

Ehepaar 1% Reichtum und 99% Armut

Medienmüll

Plakat gegen Medienmüll

Gleich zu Anfang fiel uns auf, dass wir von Personen am Straßenrand ständig fotografiert wurden. Ob es nun die Presse war, Hobbyfotografen oder der Verfassungsschutz, sie alle fanden schöne Motive wie beispielsweise das Ehepaar „1% Reichtum und 99% Armut.

Transparent Millionärsteuer

Transparent Millionärsteuer

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

Während der Demonstrationszug immer wieder stoppte und man sich unserem Wagen manchmal wieder annäherte oder ihn etwas aus den Augen verlor, hatte sich dort Sahra Wagenknecht, unsere stellvertretende Fraktionssprecherin, eingefunden. Ihre motivierende Rede tat uns gut, die wir doch schon langsam unter Ermüdungserscheinungen litten.

Die Abschlusskundgebung konnten wir nicht mehr ganz anhören, weil wir bereits zu unserem Bus zurückkehren mussten.

Eine wichtiger Tag für uns alle. 25.ooo Demonstranten hatte friedlich, wenn auch lautstark für eine gerechtere und sozialere Politik demonstriert. Viele hatten mit bewundernswerter Kreativität ihre Forderungen dargestellt. Zum Gelingen des Tages hatte auch eine gute Organisation mit beigetragen und das schöne Wetter. Weiter So!

Geldfluss

Plakt: Geldfluss

Marktkonforme Demokratie

Plakat: Marktkonforme Demokratie

Steuergerechtigkeit?

07. Mai 2012  Allgemein

In einer Deutschlandfunk-Sendung sprach Marie-Christine Ostermann, die Bundesvorsitzende der Jungen Unternehmer davon, dass die unteren Einkommensgruppen ja gar keine Steuer bezahlen. Da sei schon genug von oben nach unten umverteilt. Dem muss entschieden widersprochen werden.

Frau Ostermann sollte sich einmal in der Schweiz anschauen, wo dort die unteren Einkommen angesiedelt sind. Arbeitnehmer in der Schweiz können damit auch mehr Steuern bezahlen.

Eine Gemeinschaft muss heute mehr aufbringen als früher, um die Gesellschaft am Funktionieren zu halten. Die Kulturtechniken, die wir inzwischen jedem beibringen müssen, sind mehr als eine Schleife Binden, Beten, Lesen und Schreiben und die Grundrechenarten im Zahlenraum bis Hundert. Da gehört Medienkompetenz dazu, Gesundheitswissen, Haushalten mit Geld und vieles mehr. Vor hundert Jahren gab es mit Ausnahme von Grundnahrungsmitteln und Musikinstrumenten fast alles, was uns heute umgibt, noch nicht. Eine immense Infrastruktur, die man nicht über einzelne Gebühren finanzieren kann, die wir weder zurückschrauben können noch wollen, da sie auch jede Menge Arbeitsplätze bietet. Das kostet!

Mit höheren Löhnen für die unteren Einkommensgruppen könnten die unteren Einkommensgruppen sich auch mehr am Gemeinwohl beteiligen! Dass sie sich sowieso durch ihre Arbeit am Gemeinwohl beteiligen, dürfte ja hoffentlich klar sein. Am meisten tragen sowieso die Arbeitnehmer bei, denen der geringste Spielraum bleibt!

Wie im Kleinen, so im Großen

06. Mai 2012  Allgemein
Katharina Schwabedissen Linke NRW-Wahlkampf 2012

Katharina Schwabedissen Linke NRW-Wahlkampf 2012

So wir wir bei der Landtagswahl in den regionalen Podiumsdiskussionen ausgebremst werden sollten, so wird im NRW-Wahlkampf die Linke Spitzenkandidaten Katharina Schwabedissen im Artikel der Aachener Nachrichten ausgeblendet. Im Bild (anklicken) sieht man das Foto, wie es in der Zeitung erschien und  wie es tatsächlich stattfand in der WDR Sendung WDR WahlArena, in der die Spitzenkandidaten über Schulden, Bildung und Benzinpreise diskutierten.

Übrigens habe ich diese Info über Twitter erhalten. Im Internet konnte ich sie noch nicht finden. So kommunizieren nicht nur die jungen Leute, sondern auch die Piraten. Wollen wir mithalten? Dann macht mit! Es ist echt einfach! Wenn ihr Probleme damit habe, fragt uns!

Bildung und Einkommen

06. Mai 2012  Allgemein

In der Badischen Zeitung vom 5. Mai 2012 finden sich interessante Leserbriefe aus unserer Region. So befürwortet eine Leserin aus Bad Säckingen Kita-Pflicht, Ganztagsschulen und mehr und besser ausgestattete Fach- und Hochschulen. Zum Nachlesen „Dass Bildung etwas kostet ist nichts Neues“. Ein Leser aus Titisee-Neustadt kritisiert die prozentualen Einkommenserhöhungen, da siese die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnen. Zum Nachlesen: „Gerecht wäre ein einheitliches Plus“.

zum 1. Mai – Warum wir so kämpfen müssen

01. Mai 2012  Allgemein

Wer kämpft, kann verlieren.

Wer nicht kämpft, hat schon verloren.

Berthold Brecht

Warum wir uns mit dem Kampf schwertun, wird klar bei der Lektüre des Artikels „Wie rechts ist das Elsass?“ in Der Sonntag, der Südbadischen Wochenzeitung.

Darin ist der Colmarer Abgeordnete Straumann zitiert: „Im Zweiten Weltkrieg wurden viele Elsässer an die Ostfront geschickt und haben die sowjetische Kriegsgefangenschaft kennengelernt; sie hatten lange Angst vor den Linken.“ Ich kann das nur ergänzen, mein Vater hat davor heute noch Angst. Er hat die Russen, die Bolschewiken als Kind erlebt, vor allem hat er hat die Nazipropaganda über diese erlebt, und er fürchtet kaum etwas mehr als die Kommunisten. Im Gespräch erklärt er seine Angst mit dem Hinweis auf den Stalinismus. Viele Deutsche haben diese Angst von ihren Eltern, insbesondere denen, die Kriegskinder waren, quasi geerbt und nie hinterfragt. So erklärt sich, dass in Deutschland seit Jahren eine konservativere Politik gemacht wird, als gut wäre!